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Abmahnung – Hilfe vom Anwalt

Abmahnung - Hilfe vom Anwalt

Wir helfen Ihnen bei der Verteidigung gegen Abmahnungen

Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Zun√§chst gilt: keine Panik! T√§tglich werden tausende von Abmahnungen verschickt. Nur ein kleiner Teil davon landet tats√§chlich vor Gericht und wird f√ľr den Betroffenen richtig teuer. Die meisten Abmahnungen k√∂nnen au√üergerichtlich abgewehrt werden oder es kann mit dem Abmahnenden eine Vereinbarung getroffen werden. Mit der Ausweitung des Online-Handels haben Massenabmahnungen eine neue Dimension erreicht. Viele Rechtsanw√§lte bedienen sich der Abmahnung zur Generierung von Umsatz und durchsuchen das Internet systematisch nach abmahnf√§higen Inhalten. Dass es dabei meist nicht um eine Rechtsverletzung und einen Verletzten geht, der tats√§chlich ein Interesse an einer Unterlassung hat, haben auch viele Gerichte zwischenzeitlich erkannt. Auch gibt es zwischenzeitlich Gesetzesentw√ľrfe, die die Kosten von Abmahnungen beschr√§nken sollen. Grunds√§tzlich kann man drei Arten von Abmahnungen unterschieden:

  1. Eine Abmahnung wird erteilt, weil ein Schutzrechtsinhaber bei Ihnen eine Verletzung seines Schutzrechts (Marke, Geschmacksmuster, Patent, Urheberrecht) erkannt hat und dies zuk√ľnftig unterlassen haben m√∂chte. Hier l√§sst sich relativ schnell erkennen, ob es sich um Massenabmahnungen aus dem Bereich des File-Sharings oder um eine “ernste” Rechtsverletzung handelt. Oft sind bei diesen Abmahnungen Verbraucher betroffen. Hier glauben die Abmahner, dass sich diese leichter einsch√ľchtern lassen. Durch unsere Erfahrung mit Abmahnungen k√∂nnen wir eine solche Einsch√§tzung in der Regel sofort abgeben.
  2. Eine Abmahnung wird aufgrund eines tats√§chlich sp√ľrbaren Wettbewerbsvorteils erteilt. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn unzul√§ssige Werbung abgemahnt wird. Betroffen sind hier nur Unternehmer. Oftmals kann hier eine au√üergerichtliche L√∂sung gefunden werden, mit welcher beide Parteien leben k√∂nnen.
  3. Eine Abmahnung wird aufgrund eines Massenphänomens (z.B. falsche Widerrufsbelehrung bei Onlineshops wie eBay, Fehler im Impressum, usw.) erteilt. Hier kann man oft schon anhand des abmahnenden Rechtsanwalts erkennen, ob eine Massenabmahnung vorliegt. Hier sind meist kleine Shops betroffen, von welchen der Abmahnende keine große Gegenwehr erwartet.

 

Folgendes sollten Sie unbedingt beachten:

– Unterzeichnen Sie keinesfalls die der Abmahnung beiliegende Unterlassungs- und Verpflichtungserkl√§rung. Diese sind in den meisten F√§llen weiter gefasst, als es rechtlich notwendig w√§re. Sie erleiden dadurch Nachteile, die nach Unterzeichnung und R√ľcksendung an den Abmahnenden in vielen F√§llen nicht mehr r√ľckg√§ngig gemacht werden k√∂nnen.

РGegen Sie keine Erklärungen oder Stellungnahmen ab und rufen Sie keinesfalls beim Abmahnanwalt an um die Angelegenheit selbst zu klären. Hierbei können Sie zu viele Fehler machen, die Ihnen dann zum Nachteil werden können.

Nehmen Sie die Abmahnung in jedem Fall ernst und holen Sie sich professionelle Hilfe, bevor Sie etwas unternehmen!

Sofort-Hilfe

elixir rechtsanwälte FrankfurtSenden Sie uns die Abmahnung, welche Sie erhalten haben, umgehend zu. Wir schauen uns diese an und melden uns sofort bei Ihnen. Sie können hierzu unser Kontaktformular verwenden, uns eine eMail schreiben oder anrufen unter 069 95 92 91 90.

Ansprechpartner bei uns ist Rechtsanwalt Florian Schuh.

 

 

Unser Vorgehen

Nachdem Sie uns Ihre Abmahnung √ľbersandt haben, pr√ľfen wir zun√§chst, auf welchem Wege wir gegen die Abmahnung vorgehen k√∂nnen. Hier gibt es mehrere M√∂glichkeiten. Ist die Abmahnung gerechtfertigt und handelt es sich nicht erkennbar um eine unzul√§ssige Massenabmahnung, so werden wir versuchen, die Angelegenheit im Wege einer Einigung zu kl√§ren. Diese wird zum Ziel haben, die Kosten zu reduzieren oder ganz zu vermeiden. In manchen F√§llen wird man eine sog. modifizierte Unterlassungserkl√§rung abgeben m√ľssen. Diese kann auch angezeigt sein, wenn eine Einigung nicht m√∂glich ist. Eine modifizierte Unterlassungserkl√§rung hat folgenden Vorteil:

  • Der Unterlassungsanspruch, welchen der Abmahnende hat, ist mit der Abgabe einer Unterlassungserkl√§rung erf√ľllt. Der Unterlassungsanspruch selbst hat oft einen hohen Wert, nach welchem sich auch die Geb√ľhren eines Gerichtsverfahrens richten (z.B. 30.000,00 ‚ā¨). Ist die Unterlassungserkl√§rung abgegeben, so kann man sich weiter um die Kosten streiten und so die Rechtm√§√üigkeit der Abmahnung √ľberpr√ľfen lassen. Der Streitwert richtet sich dann nur noch nach den Kosten (z.B. 1.000,00 ‚ā¨). Die Verfahrenskosten sind dann deutlich geringer.

Allerdings sollte auch die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserkl√§rung gut √ľberlegt sein. Oftmals wird diese vorschnell empfohlen, ohne auf die weitreichenden Folgen hinzuweisen.

  • Beachten Sie, dass eine Unterlassungserkl√§rung f√ľr die Zukunft gilt, sobald diese beim Abmahnenden angekommen ist. Die Erkl√§rung hat Bestand und kann nie gek√ľndigt werden. Sie m√ľssen also absolut sicher sein, dass das abgemahnte Verhalten tats√§chlich (auch nicht versehentlich) nie wieder vorkommt. Gerade im Gesch√§ftsleben ist dies nicht immer vermeidbar. Dann drohen hohe Kosten durch Vertragsstrafen.
  • Besonders bei Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen m√ľssen Sie vorsichtlig sein. Wissen Sie nicht, wie die Verletzung zu Stande gekommen sein soll, dann k√∂nnen Sie auch nicht mit Sicherheit sagen, dass dies in der Zukunft nicht wieder passiert. Geben Sie in einem solchen Fall besser keine Unterlassungserkl√§rung ab.

Die Kosten

Die Kosten des Rechtsanwalt richten sich grunds√§tzlich nach dem Gegenstandswert. Da dieser bei Abmahnungen in der Regel der ist, der auch in der Abmahnung bei der Kostenberechnung angegeben ist, entstehen diese gesetzlichen Geb√ľhren auch bei der Beauftragung eines Anwalts, der sich mit der Abwehr der Abmahung besch√§ftigen soll. Diese Kosten sind jedoch frei verhandelbar. Wir machen Ihnen hierzu grunds√§tzlich zu jedem Fall ein individuelles Angebot, welches die angegebenen Abmahnkosten in der Regel deutlich unterschreitet. In jedem Fall besprechen wir die Kosten mit Ihnen bevor wir eine T√§tigkeit entfalten. Denn: klare Kasse erh√§lt die Freundschaft!

 

Foto: © vege - Fotolia.com
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