Mein Schuldner fährt Porsche – Pfänden Sie in das Einkommen des Ehegatten oder Mäzens!

„Verflixt und zugenäht“, flucht so mancher Unternehmer, wenn er seinen angeblich zahlungsunfähigen Ex-Kunden mit einem Porsche, einem großen BMW oder Mercedes rumfahren sieht. Immer wieder ist in der Vollstreckungspraxis zu beobachten, daß Schuldner ohne Geld und eigenes Einkommen in guten wirtschaftlichen Verhältnissen leben. Bekanntestes Beispiel ist Franjo Pooth, der insolventgegangene Ehemann der Werbeikone Verona Pooth (Stichwort: Firma Maxfield).

Wie ein Luxusleben als Pleitier möglich ist, weiß jeder: Ein finanzstarker Ehepartner, Verwandter oder Lebensgefährte unterstützt den armen Schlucker. Es wird ihm hier ein Scheinchen zugesteckt und dort ein Luxus-Utensil geliehen. Unwillkürlich muß man schmunzel, wenn man weiß, daß Juristen hier von einem „Taschengeldanspruch“ des Ehepartners sprechen. Lassen Sie das ja nicht Ihre Kinder wissen! 😉

Die zugewendeten Vermögenswerte, der Taschengeldanspruch, ist rechtlich als Unterhalt einzustufen. Deswegen ist der Taschengeldanspruch bedingt pfändbar! Allerdings besteht dieser Taschengeldanspruch nur, wenn das Einkommen der Ehegatten nicht gering und die Pfändungsforderung privilegiert ist, also Unterhaltsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung betrifft.

So holen Sie das Geld beim Ehegatten:  Der Unterhaltsanspruch (einschließlich gewährter Naturalleistungen!) kann bei der Überprüfung der Pfändbarkeit mit 3/7 des Nettoeinkommens des Ehegatten angesetzt werden. Ist dieser Betrag zuzüglich eigener Ansprüche des Schuldners über der Pfändungsfreigrenze, ist der pauschal mit 5 – 7 Prozent berechnete Taschengeldanspruch (Nettoeinkommen Ehepartner) in dieser Höhe pfändbar!

Kernproblem und Hauptaufgabe eines guten Inkassoberaters besteht also darin,

  • privilegierte Ansprüche für die Gläubiger durchzusetzen und
  • den Umfang des den notwendigen Familienunterhalt übersteigenden Nettobetrags nachzuweisen.

Tricks und Kniffe, wie Sie diese zwei Punkte gezielt durchsetzen können, geben wir Ihnen gerne an die Hand! Rufen Sie uns einfach an oder mailen Sie uns! Wir beraten Sie wirklich gerne!

Telefon: (0 69) 95 92 91 91-0 oder mailen Sie uns: fragen@recht-hilfreich.de. (Weitere Kontaktdaten im Impressum: www.recht-hilfreich.de/impressum). Wir helfen gerne!

Ihr
RA Uwe Martens

elixir rechtsanwälte | martens & partner
RA Uwe Martens
(0 69) 95 92 91 91-0

P. S.: Wie wir vorgehen? Schauen Sie sich die Details zum Vorgehen im Inkasso an.

P. P. S.: Ach, ja, unserer Meinung nach waren die Banken im Fall Franjo Pooth nicht gut beraten. Franjo Pooth soll wieder schuldenfrei sein, obwohl bei vorbestraften Schuldnern Forderungen 30 Jahre bestehen bleiben (können). Haben sich jetzt gar die Banker, die auf Millionen verzichtet haben, der Untreue strafbar gemacht? Der BGH könnte das nach dem Mannesmann-Urteil glatt so sehen. Wie sehen Sie das?

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