TÜV ist keine gebräuchliche Bezeichnung für Prüfleistungen – Vorsicht bei der Werbung!

„Mein Auto muss zum TÜV“ oder „Gib mir mal ein Tempo“ oder „Ich kleb das mit Tesa fest“. Einige Marken sind so bekannt, dass sie bereits als Synonym für alltägliche Gegenstände oder Leistungen geworden sind. In machen Fällen kann dies soweit gehen, dass der markenrechtliche Schutz aufgeweicht wird oder sogar ganz verloren geht.

Nicht so im Fall des TÜV. Diese Marke habe sich noch nicht zu einer gebräuchlichen Bezeichnung entwickelt, so jüngst der Bundesgerichtshof. TÜV ist und bleibt eine geschützte Marke. So hatte die TÜV Süd AG geklagt, da eine andere Prüffirma ihre Leistungen mit „TÜV“ bewarb.

Wie Sie Ihre Werbemaßnahmen rechtssicher gestalten und beispielsweise Ihre Homepage auf wettbewerbswidrige Inhalte überprüfen können, erfahren Sie bei uns!

Ihr Rechtanwalt Florian Schuh

elixir rechtsanwälte | martens & partner
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