Abmahnungen wegen Downloads immer häufiger ungerechtfertigt

Immer wieder kommt es vor, dass Mandanten zu uns mit Abmahnungen kommen, in welchen ihnen vorgeworfen wird, illegal Musik, Filme oder Spiele heruntergeladen zu haben. Diese sind sich aber sicher, dass sie so etwas noch nie getan haben und zum Teil auch gar nicht wissen, wie es geht. Wie kommt es also, dass diese Personen Abmahnungen erhalten?

So öffnete ein Mandant eines Tages seine Post und erschrak über eine hohe Forderung von Anwaltskosten und Schadenersatz. Auch wurde er aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Vorgeworfen wurde ihm, er habe illegal einen Porno heruntergeladen. Seine IP-Adresse sei mittels Gerichtsbeschluss von seinem Provider herausgegeben worden. Doch zum „Tatzeitpunkt“ war unser Mandant nachweislich nicht an seinem Computer. Dieser war ausgeschaltet und das WLAN nach dem neusten Standard gesichert.

Tauschbörsen sind im Internet zahlreich vertreten. In der Regel können alle Inhalte kostenlos heruntergeladen werden. Meist jedoch liegt damit ein Verstoß gegen das Urheberrecht vor. In vielen Fällen sind es die Kinder der oft ahnungslosen betroffenen Eltern, die ein solches Angebot nutzen.

Zunehmend kommen jedoch Abmahnungen vor, die ungerechtfertigt verschickt wurden. Woran liegt das?

Der Abmahnwahn einiger Kanzleien ist schon seit mehreren Jahren bekannt. Mit zunehmender Zahl der Ermittlungen häufen sich naturgemäß auch die Fehler, die bei solchen Verfahren auftreten können. Die Gerichte sind schon lange nicht mehr in der Lage, bei der Flut der Fälle jeden einzelnen genau zu prüfen. Erstaunlich ist dabei, dass die Zahl der Abmahnungen jedes Jahr steigt, obwohl die Zahl der illegaler Downloads zurückgeht. Für die Herausgabe von Daten wie der IP-Adresse und dem dazugehörigen Nutzer ist zwar nur mittels eines Gerichtsbeschlusses möglich. Hierzu reicht jedoch bereits der Verdacht einer Rechtsverletzung aus. An einer genauen Definition fehlt es hier leider. So hat die „Abmahnindustrie“ leichtes Spiel an Daten von „Abzumahnenden“ zu kommen.

Die Fehler fallen dann in der Regel bei kuriosen Fällen auf, wenn etwa Tauben der Download von Musik vorgeworfen wird, die sie gar nicht hören können. In der Masse der Zahlen in Form von IP-Adressen sind Verwechslungen leicht möglich. Hinzu kommt, dass IP-Adressen in der Regel alle 24 Stunden erneuert werden und die alten Adressen dann an andere Computer vergeben werden. Die Provider müssen die gespeicherten Daten schon nach kurzer Zeit löschen, sodass eine spätere Überprüfung nur schwer möglich ist.

Die Abmahner halten sich selten an die gesetzlich vorgeschriebene Deckelung der Abmahnkosten bei 100 €. Im Schnitt liegen die Forderungen bei 1000 €. Die Abmahnungen zielen darauf ab, ihre Empfänger einzuschüchtern, sodass oft freiwillig bezahlt wird obwohl es eine rechtliche Verpflichtung hierzu in einigen Fällen gar nicht gibt.

In keinem Fall sollte die den Abmahnungen anliegende Unterlassungserklärung abgegeben werden. Der Weg zum Anwalt kann lohnt sich. Nicht selten werden Abmahnungen nicht weiter verfolgt, sobald sich ernsthafter Widerstand gegen diese erhebt.

Ihr Rechtsanwalt Florian Schuh

elixir rechtsanwälte | martens & partner
Tel.: (069) 95 92 91 91 0
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