Form einer Ware kann als Marke eingetragen werden – aber kein Bang & Olufsen Lautsprecher!

Das dänische Unternehmen Bang & Olufsen ist jetzt vor dem Europäischen Gericht (EuG) mit dem Begehren gescheitert, einen seiner Lautsprecher als Marke eintragen zu wollen. Dabei ist des grundsätzlich durchaus möglich, Waren und Produkte selbst als Marke einzutragen, denn die Form einer Ware gehört zu den markenfähigen Zeichen.

Dem Lautsprecher fehle allerdings die für die Markeneintragung zwingend erforderliche Unterscheidungskraft, urteilte das EuG. Das Design von Bang & Olufsen stelle ein wichtiges Verkaufsargument dar und erhöhe den Wert des zu verkaufenden Produkts.

Eintragungen von Waren als Marke sind immer dann ausgeschlossen, wenn die Ware ausschließlich aus einer Form besteht, die dem Produkt einen wesentlichen Wert verleiht. Es liegt dann kein Zeichen mehr vor, welches dazu dient, die Waren und Dienstleitungen eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden.

Wie Sie Ihren Namen, Ihre Marken und Ihre Produkte schützen können und so einen erheblichen Wert schaffen können, erfahren Sie bei uns. Sprechen Sie uns an!

Ihr Rechtsanwalt Florian Schuh

elixir rechtsanwälte | martens & partner
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