Weiterhin hohe Risiken für nicht oder schlecht beratene Anmelder von Marken

Seit der Änderung der Anmeldungspraxis beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ab dem 01.01.2011, werden ungenaue Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse vom Amt ohne Rücksprache mit dem Anmelder anhand der angegebenen Klasse ausgelegt. Für den Anwender und dessen Berater bedeutet dies ein höheres Maß an Eigenverantwortung. Ein einmal abgegebenes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis kann auch nicht mehr nachträglich auf weitere Klassen ausgedehnt werden. Zwar ist teilweise ein „Verhandeln“ mit dem Markenamt durchaus möglich, jedoch hängt das Ergebnis dann davon ab, welchen Sachbearbeiter man beim DPMA bekommt. Eine gute Beratung von Anfang an ist daher unerlässlich!

Die Praxis bis heute hat gezeigt, dass die Anmeldung von Marken in den richtigen Klassen und die Abgabe eines korrekten und sinnvollen Waren- und Diestleistungsverzeichnisses ungleich anspruchsvoller geworden ist. Zudem werden viele Begriffe, die früher möglich waren, heute nicht mehr akzeptiert. Der Blick auf ältere Anmelungen zur Orientierung hilft also nicht weiter.

Lassen Sie sich daher unbedingt durch einen erfahrenen Rechtsanwalt beraten. Wir betreuen Ihre Markenanmeldung von der Durchführung unerlässlicher Recherchen über die Eintragung bis hin zur dauerhaften Überwachung Ihrer Marke. Sprechen Sie uns an!

Ihr Rechtsanwalt Florian Schuh

elixir rechtsanwälte | martens & partner
Tel.: (069) 95 92 91 91 0
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