Jeder darf Goldhasen produzieren – Lindt verliert Streit nun zum dritten Mal

Egal ob Schoko-Hasen oder Weihnachsmänner, jeder darf sie herstellen. Das hat der bekannte Schweizer Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli im Markenrechtsstreit um seinen Schoko-Goldhasen anders gesehen und nun zum dritten Mal eine Niederlage einstecken müssen.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main wies am 27.10.2011 eine Berufung von Lindt zurück. Lindt wollte es der Confiserie Riegelein verbieten lassen, weiterhin Goldhasen zu produzieren, die denen von Lindt ähnlich sehen. Der Streit läuft nun schon seit 2001 und ist auch schon seit vielen Jahren vor Gericht. Das klassische rote Kettchen mit der Glocke hat der Riegelein-Hase zwar nicht, jedoch ebenfalls eine Goldverpackung und ein aufgedrucktes braunes Halsband.

Die Richter sahen jedoch keine Verwechlungsgefahr. Jetzt überlegt man bei Lindt, den Bundesgerichtshof für eine endgültige Entscheidung anzurufen.

Probleme hatten die Richter auch mit dem Antrag von Lindt, Riegelein den Goldhasen-Vertrieb lediglich in Deutschland verbieten zu lassen. Die im Jahr 2000 eingetragene Marke sei schließlich eine EU-weite Gemeinschaftsmarke, die nicht territorial begrenzt werden könne.

Bei Fragen zum Markenrecht und zur Markenanmeldung oder allen anderen Schutzrechten sprechen Sie uns an. Wir helfen Ihnen!

Ihr Rechtsanwalt Florian Schuh

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