Nachahmung auch nach Ende des Patentschutzes verboten

Ein Hersteller von Medizinprodukten (hier Hüftgelenk-Endoprothese) darf auch nach Ablauf des Patentschutzes eines Konkurrenzproduktes dieses nicht durch Übernahme der wettbewerblichen Eigenart nachahmen.

Ob eine solche Nachahmung einen unlauteren Wettbewerb darstellt und Abmahnung und Schadenersatzansprüche drohen, hängt von der Wechselwirkung zwischen dem Grad wettbewerblicher Eigenart und der Intensität der Übernahme ab.

Die wettbewerbliche Eigenart bestimmt sich dabei anhand der tatsächlichen Ausgestaltung und bestimmter Merkmale des Produkts, welche geeignet sind auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen.

Seien Sie bei der Entwicklung Ihrer Produkte gut beraten und rufen Sie uns an! Wir helfen Ihnen gerne weiter.

Ihr Rechtsanwalt Florian Schuh

elixir rechtsanwälte | martens & partner
Tel.: (069) 95 92 91 91 0
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