Werbung mit bekannten Gesichtern und Namen – Elvis, Marlene Dietrich und Lady Gaga

Darf man mit bekannten Gesichtern und Namen für die eigenen Produkte werben? Kaum jemand würde auf die Idee kommen, ein Foto von Lady Gaga ungefragt zur eigenen Werbung zu verwenden. Dies wäre auch ein klarer Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild und womöglich auch gegen das Urheberrecht.

Aber was ist mit dem Namen?

Den guten Ruf des Namens für die Aufmerksamkeit auf seine eigenen Produkte zu missbrauchen kann unzulässig sein. Im Falle von Lady Gaga kommt noch hinzu, dass dies eine eingetragene Marke mit Schutz auch in Deutschland ist. Eine markenmäßige Verwendung ist damit ausgeschlossen. Viele bekannte Künstler verlassen sich nicht auf Namensrechte, sondern lassen sich ihren Namen zugleich als Marke schützen.

Darf man dann wenigstens eine Zeichnung oder eine Lady-Gaga-Puppe verwenden?

Nein, denn der Schutz des Persönlichkeitsrechts umfasst auch die Darstellung kennzeichnender Persönlichkeitsmerkmale. Verletzt man dieses Persönlichkeitsrecht schuldhaft, stehen dem Inhaber unabhängig von der Schwere des Eingriffs Schadenersatzansprüche zu.

Und was ist mit Elvis?

Elvis Presley ist tot. Aber die vermögenswerten Bestandteile des Persönlichkeitsrechts bestehen nach dem Tode des Trägers des Persönlichkeitsrechts jedenfalls fort, solange die ideellen Interessen noch geschützt sind. Die entsprechenden Befugnisse gehen auf den Erben des Trägers des Persönlichkeitsrechts über und können von diesem entsprechend dem ausdrücklichen oder mutmaßlichen Willen des Verstorbenen ausgeübt werden.

Und wenn es keine Erben gibt? Kann ein Gesicht dann trotzdem geschützt sein?

Ja. Das Bildnis einer Person – tot oder lebendig – ist grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich. Aber der Markenschutz ist schwierig zu erreichen.

Das Bundespatentgericht hat im Fall der Marlene Dietrich entschieden, dass dem Bildnis einer dem Verkehr bekannten Person für solche Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt, bei denen der Verkehr einen thematischen oder sonstigen sachlichen Bezug zu der abgebildeten Person herstellt und es deshalb als bloß beschreibenden Hinweis auf diese und nicht als Hinweis auf die Herkunft der betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen versteht.

Haben Sie Fragen zum Markenrecht, Urheberrecht oder zu Werbung und Abmahnung? Kontaktieren Sie uns!

Ihr Rechtsanwalt Florian Schuh

elixir rechtsanwälte | martens & partner
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