Warum soll man eine Marke eintragen?

Mit Eintragung der Marke entsteht ein ausschließliches Recht, welches es dem Markeninhaber unter anderem ermöglicht, im Verletzungsfall (z.B. auch Dienstleistungs- und Produktpiraterie) Schadenersatzansprüche geltend zu machen und/oder eine Unterlassung zu verlangen.

Weiterlesen

Share

Nachahmung auch nach Ende des Patentschutzes verboten

Ein Hersteller von Medizinprodukten (hier Hüftgelenk-Endoprothese) darf auch nach Ablauf des Patentschutzes eines Konkurrenzproduktes dieses nicht durch Übernahme der wettbewerblichen Eigenart nachahmen.

Weiterlesen

Share

Werbung mit bekannten Gesichtern und Namen – Elvis, Marlene Dietrich und Lady Gaga

Darf man mit bekannten Gesichtern und Namen für die eigenen Produkte werben? Kaum jemand würde auf die Idee kommen, ein Foto von Lady Gaga ungefragt zur eigenen Werbung zu verwenden. Dies wäre auch ein klarer Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild und womöglich auch gegen das Urheberrecht.

Weiterlesen

Share

Wann ist eine Werbung mit Schutzrechten wettbewerbswidrig?

Wer seine Marke, Erfindung oder Idee geschützt hat, möchte dies natürlich auch nach außen kund tun. Zum einen um potenzielle Verletzer abzuschrecken, zum anderen aber auch um mit einer Bezeichnung zu werben. So erweck es den Eindruck einer bekannten Marke, wenn man sein firmenzeichen mit dem ® versieht und es schafft vertrauen, wenn man sein Produkt als „patentiert“ bezeichnet.

Weiterlesen

Share

Jeder darf Goldhasen produzieren – Lindt verliert Streit nun zum dritten Mal

Egal ob Schoko-Hasen oder Weihnachsmänner, jeder darf sie herstellen. Das hat der bekannte Schweizer Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli im Markenrechtsstreit um seinen Schoko-Goldhasen anders gesehen und nun zum dritten Mal eine Niederlage einstecken müssen.

Weiterlesen

Share

Weiterhin hohe Risiken für nicht oder schlecht beratene Anmelder von Marken

Seit der Änderung der Anmeldungspraxis beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ab dem 01.01.2011, werden ungenaue Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse vom Amt ohne Rücksprache mit dem Anmelder anhand der angegebenen Klasse ausgelegt. Für den Anwender und dessen Berater bedeutet dies ein höheres Maß an Eigenverantwortung. Ein einmal abgegebenes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis kann auch nicht mehr nachträglich auf weitere Klassen ausgedehnt werden. Zwar ist teilweise ein „Verhandeln“ mit dem Markenamt durchaus möglich, jedoch hängt das Ergebnis dann davon ab, welchen Sachbearbeiter man beim DPMA bekommt. Eine gute Beratung von Anfang an ist daher unerlässlich!

Weiterlesen

Share

Vorsicht bei der Werbung mit Naturprodukten

Bei der Werbung mit Naturprodukten müssen Hersteller und Händler peinlich genau darauf achten, dass diese auch tatsächlich Naturprodukte sind. So musste sich ein großer Discounter jüngst eine Abmahnung der Verbracherzentrale gefallen lassen, weil dieser ein Produkt aus Lyocell als Naturprodukt bewarb und anbot.

Weiterlesen

Share

Immer wieder Ärger um die Herkunftsangabe im Markenrecht – diesmal: Schwarzwälder Schinken

Wer seinen Schinken Schwarzwälder Schinken nennen möchte, muss diesen nicht nur im Schwarzwald hergestellt haben, sondern dieser muss auch dort geschnitten und verpackt werden. Das hat das Bundespatentgericht in München am 13.10.2011 entschieden.

Weiterlesen

Share

Form einer Ware kann als Marke eingetragen werden – aber kein Bang & Olufsen Lautsprecher!

Das dänische Unternehmen Bang & Olufsen ist jetzt vor dem Europäischen Gericht (EuG) mit dem Begehren gescheitert, einen seiner Lautsprecher als Marke eintragen zu wollen. Dabei ist des grundsätzlich durchaus möglich, Waren und Produkte selbst als Marke einzutragen, denn die Form einer Ware gehört zu den markenfähigen Zeichen.

Weiterlesen

Share

TÜV ist keine gebräuchliche Bezeichnung für Prüfleistungen – Vorsicht bei der Werbung!

„Mein Auto muss zum TÜV“ oder „Gib mir mal ein Tempo“ oder „Ich kleb das mit Tesa fest“. Einige Marken sind so bekannt, dass sie bereits als Synonym für alltägliche Gegenstände oder Leistungen geworden sind. In machen Fällen kann dies soweit gehen, dass der markenrechtliche Schutz aufgeweicht wird oder sogar ganz verloren geht.

Weiterlesen

Share