Erfahrungen & Bewertungen zu elixir rechtsanwšlte Abmahnung Waldorf Frommer, Klage in M√ľnchen verloren (Urteil vom 31.10.2014, Az. 264 C 23409/13)

Abmahnung Waldorf Frommer, Klage in M√ľnchen verloren (Urteil vom 31.10.2014, Az. 264 C 23409/13)

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt in gro√üem Umfang das Zurverf√ľgungstellen von Werken im Internet (z.B. √ľber Bittorrent) f√ľr verschiedene Rechteinhaber von Filmen ab. Seit einer Gesetzes√§nderung, muss in vielen F√§llen am Wohnort des Abgemahnten geklagt werden. Fr√ľher wurden Klagen meist in M√ľnchen gef√ľhrt und in sehr vielen F√§llen auch gewonnen. Jetzt hat aber sogar das Amtgericht M√ľnchen eine von Waldorf Frommer im Auftrag eines Rechteinhabers eingereichte Klage abgewiesen. Abgemahnt wurde die Anschlussinhaberin, die Mutter eines 17-j√§hrigen und eines vollj√§hrigen Sohnes ist.

Es konnte entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs glaubhaft dargelegt werden, dass die Mutter selbst keiner technischen Kenntnisse in Bezug auf Filesharing-Netzwerke habe und dass zum „Tatzeitpunkt“ f√ľr Sie keine Internetnutzung in Frage kam. Au√üerdem wurde vorgetragen, dass sowohl der Ehemann als auch die S√∂hne der Beklagten zum Tatzeitpunkt das Internet genutzt haben konnten. Diese mussten aber nicht Aussagen

Nach Auffassung des Gerichts war in diesem Fall die Vermutung einer Alleint√§terschaft der Anschlussinhaberin widerlegt. Die Anforderungen hierzu werden von den Gerichten unterschiedlich beurteilt. Es zeichnet sich aber eine Tendenz dahingegehend ab, dass wenn glaubhaft dargelegt werden kann, dass auch andere Familienmitglieder f√ľr die Nutzung in Frage kommen, der Anschluss ausreichend gesichert ist (WLAN-Verschl√ľsselung) und die Familienmitglieder angehalten wurden, keine derartigen Rechtsverletzungen zu begehen (Notwendig wohl nur bei minderj√§hrigen Familienmitgliedern), Anschlussinhaber nicht haften und die Abmahnung daher nicht zum Erfolg f√ľr die Abmahner f√ľhrt.

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Florian N. Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Gesellschafts- und Unternehmensrecht sowie Schutzrechte. KONTAKT Tel.: 069 95 92 91 90 Mail: schuh@recht-hilfreich.de

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