Erfahrungen & Bewertungen zu elixir rechtsanwńlte Abmahnung Waldorf Frommer, Klage in M├╝nchen verloren (Urteil vom 31.10.2014, Az. 264 C 23409/13)

Abmahnung Waldorf Frommer, Klage in M├╝nchen verloren (Urteil vom 31.10.2014, Az. 264 C 23409/13)

Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt in gro├čem Umfang das Zurverf├╝gungstellen von Werken im Internet (z.B. ├╝ber Bittorrent) f├╝r verschiedene Rechteinhaber von Filmen ab. Seit einer Gesetzes├Ąnderung, muss in vielen F├Ąllen am Wohnort des Abgemahnten geklagt werden. Fr├╝her wurden Klagen meist in M├╝nchen gef├╝hrt und in sehr vielen F├Ąllen auch gewonnen. Jetzt hat aber sogar das Amtgericht M├╝nchen eine von Waldorf Frommer im Auftrag eines Rechteinhabers eingereichte Klage abgewiesen. Abgemahnt wurde die Anschlussinhaberin, die Mutter eines 17-j├Ąhrigen und eines vollj├Ąhrigen Sohnes ist.

Es konnte entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs glaubhaft dargelegt werden, dass die Mutter selbst keiner technischen Kenntnisse in Bezug auf Filesharing-Netzwerke habe und dass zum „Tatzeitpunkt“ f├╝r Sie keine Internetnutzung in Frage kam. Au├čerdem wurde vorgetragen, dass sowohl der Ehemann als auch die S├Âhne der Beklagten zum Tatzeitpunkt das Internet genutzt haben konnten. Diese mussten aber nicht Aussagen

Nach Auffassung des Gerichts war in diesem Fall die Vermutung einer Alleint├Ąterschaft der Anschlussinhaberin widerlegt. Die Anforderungen hierzu werden von den Gerichten unterschiedlich beurteilt. Es zeichnet sich aber eine Tendenz dahingegehend ab, dass wenn glaubhaft dargelegt werden kann, dass auch andere Familienmitglieder f├╝r die Nutzung in Frage kommen, der Anschluss ausreichend gesichert ist (WLAN-Verschl├╝sselung) und die Familienmitglieder angehalten wurden, keine derartigen Rechtsverletzungen zu begehen (Notwendig wohl nur bei minderj├Ąhrigen Familienmitgliedern), Anschlussinhaber nicht haften und die Abmahnung daher nicht zum Erfolg f├╝r die Abmahner f├╝hrt.

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Von

Rechtsanwalt Dipl. Jur. Florian N. Schuh

Florian N. Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanw├Ąlten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den T├Ątigkeitsschwerpunkten Handels-, Gesellschafts- und Unternehmensrecht sowie Schutzrechte. KONTAKT Tel.: 069 95 92 91 90 Mail: schuh@recht-hilfreich.de

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