Forderungseinzug für Gemeinden, Städte und Kommunen

Auf etliche Tausend Mahnungen pro Jahr kommen in der Regel die Kommunen beim Einzug ihrer Außenstände. Gemeinde, Städte und andere Kommunen haben eine Vielzahl von Forderungen einzutreiben: Grundsteuer, Hundesteuer, Vergnügungsteuer, Mieten für städtische Wohnungen, Leistungen von Kommunalbetrieben oder etwa die Beiträge für die kommunalen Kindergärten und Kindertagesstätten. Allein diese Vielzahl von Forderungen bindet erhebliche Kapazitäten innerhalb der Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung.

Bei den originär hoheitlichen Aufgaben, insbesondere im Rahmen der Gebühren- und Steuerbeitreibung, ist eine Entlastung via Externe nicht angezeigt, während die Unterstützung bei Forderungseinziehungen im zivilrechtlich geprägten Privatbereich (z. B. Mietzinsen, Leistung kommunaler Eigenbetriebe, insbesondere Strom, Wasser, Gas, Abfall) oft eine erhebliche personelle und bürokratische Entlastung mit sich bringt. Das Finanzcontrolling in Städten und Gemeinden ist die zentrale Schnittstelle für die Haushaltsplanung. Daher kommt dem Erfolg des Forderungseinzuges hohe Bedeutung zu.

Unserer Kenntnis zufolge nahmen im letzten Jahr (2011) die Außenstände in den Gemeinden und Städten zu. Das Mahnwesen mußte öfter bis hin zur Vollstreckung geführt werden. Außenstände in Millionenhöhe sind die zwangsläufige Folge. Das führt zu erheblichen Lücken im kommunalen Haushalt. Es waren in der ein oder anderen Kommune 2011 im Vergleich zu 2006 doppelt so viele Vollstreckungen erforderlich. Die Zahlungsmoral der Bürger nahm erkennbar ab. Die Ursachen für den Rückgang der Zahlungsbereitschaft lassen sich allerdings nur mutmaßen: Abgesehen von den schlicht vergessenen oder bewußt herausgezögerten Zahlungen dürfte nach unserem Einschätzung auch die Wirtschaftskrise und die damit verbundenen privaten Veränderungen (Jobverlust, vermehrte Kreditaufnahme etc.) zur verschlechterten Zahlungsbereitschaft bzw. Zahlungsmöglichkeit beigetragen haben. Ein Indiz hierfür ist auch die Zunahme der Zwangsversteigerungen im Immobiliensektor. 2008 und 2009 waren wirtschaftlich schwierige Jahre – sowohl für die Kommunen als auch für die Bürger.

Gerne unterstützen wir Sie beim kommunalen Forderungseinzug und bieten Ihnen hier verschiedene Optionen: Sie können auf unser Inkassowissen zurückgreifen und Ihre Abläufe von uns optimieren, vielleicht sogar automatisieren, lassen. Gemeinsam sprechen wir Verbesserungsmöglichkeiten durch. Ebenso können Sie Teile des kommunalen Forderungseinzuges an uns als Externe übertragen. Welche Bereiche und in welcher Form wir Sie beim Forderungsmanagement entlasten können, besprechen wir gerne mit Ihnen. Rufen Sie uns doch bitte am besten einfach an! Wir geben Ihnen einen Überblick über unser Leistungsspektrum speziell für Gemeinden und Städte. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Ihnen!

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Uwe Martens ist Rechtsanwalt bei elixir rechtsanwälte | martens & partner, Frankfurt am Main. Er ist besonders in den Bereichen Wirtschafts- / Unternehmensrecht, Inkasso / Inkasso-Abwehr und Recht der freien Berufe (insb. Arztrecht) tätig.
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