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Krisenvorsorge: Vermögensverlagerungen innerhalb der Ehe

Mit der Hochzeit stehen Ehepartner wechselseitig in unterschiedlichen Verpflichtungen zueinander. Sie haben einander versprochen, f√ľreinander Verantwortung zu √ľbernehmen und in guten wie in schlechten Zeiten f√ľreinander da zu sein. Im Familienrecht findet das ebenfalls seinen Ausdruck, allerdings k√∂nnen die Ehepartner die Ehe in bestimmter Tragweite selbstbestimmt regeln. Je nachdem, f√ľr welchen G√ľterstand sie sich entscheiden, greifen unterschiedliche gesetzliche Bestimmungen. Unabh√§ngig von diesen Wahlfreiheiten bestehen die gesetzlich nicht ab√§nderbaren Pflichten, z. B. die zum wechselseitigen Unterhalt.

Diese Spannbreite an Regelungsm√∂glichkeiten kann jeder Unternehmer, jeder Selbst√§ndige, ja jeder Verm√∂gende zusammen mit seiner Familie zum eigenen Vorteil und zum Vorteil der Familie nutzen. Er sollte sie sogar nutzen, anderenfalls bleibt das m√ľhsam erwirtschaftete Familiensilber Dritten gegen√ľber als Haftungsmasse erhalten. Das mu√ü nicht sein.

Im Rahmen einer Familienstrategie zur vorsorgenden Vermögensabsicherung muß das familienrechtliche Hauptaugenmerk auf folgende Punkte gelegt werden:

  • eheliches G√ľterrecht,
  • Zugewinnausgleich,
  • Versorgungsausgleich,
  • Trennungsunterhalt,
  • nachehelicher Unterhalt,

Wer nichts unternimmt, bewegt sich gesetzlich im G√ľterstand der Zugewinngemeinschaft. Das ist der „Normalfall“. Entgegen dem Wortlaut „Gemeinschaft“ handelt es sich rechtlich allerdings nicht um eine Gemeinschaft im haftungsrechtlichen Sinne.

MERKE:
Bei der Zugewinngemeinschaft, dem gesetzlichen Normalfall, besteht keinerlei gemeinschaftliches Verm√∂gen der Ehepartner. Die Verm√∂genswerte der Eheleute bleiben getrennt. Es handelt sich tats√§chlich um eine G√ľtertrennung, erg√§nzt um einen Anspruch auf Zugewinnausgleich bei Scheidung, Tod oder entsprechender Vereinbarung.

In vielen Kreisen ist nicht bekannt, da√ü man nicht f√ľr die Schulden des Partners einstehen mu√ü. Nur in wenigen Ausnahmef√§llen kennt das Gesetz eine Haftung des Ehepartners f√ľr den anderen. Gl√§ubiger k√∂nnen sich in der Regel nur an den Ehepartner halten, den sie in Anspruch nehmen wollen, nicht an deren Ehemann oder Ehefrau. Kurzum: beim gesetzlichen G√ľterstand mu√ü kein Ehegatte f√ľr die Schulden des anderen einstehen.

HINWEIS:
Die gesetzliche Normalfall, die unver√§nderte Zugewinngemeinschaft, sollte nicht in Reichen-Ehen oder bei Ehen von Unternehmern, Gesch√§ftsf√ľhrern / Vorst√§nden, Selbst√§ndigen oder Erben von beachtlichem Verm√∂gen unkritisch weitergef√ľhrt werden. Hier sind individuelle Anpassungen eigentlich zwingend n√∂tig. Gerne beraten wir Sie zur richtigen Familienabsicherung! Bitte rufen Sie uns einfach an.

Manchmal sind allerdings die Gegenstände innerhalb einer Familie der Gefahr der Haftung ausgesetzt, etwa wenn bei einer Pfändung der gemeinschaftliche Besitz als Besitz des verschuldeten Ehegatten angesehen wird (vgl. § 1362 Abs. 1 S. 1 BGB).

TIPP:
Umgehen Sie die Gefahr der Pf√§ndung, indem Sie ein notariell beglaubigtes Verm√∂gensverzeichnis m√∂glichst fr√ľhzeitig erstellen. Vergessen Sie nicht die regelm√§√üige Korrektur bei wertvollen Neuanschaffungen! Nat√ľrlich k√∂nnen Sie ein derartiges Verzeichnis auch im Rahmen eines notariell zu beurkundendenden Ehevertrages erstellen.

Wer nun vorausschauend Verm√∂genswerte vor Haftungsgefahren oder anderen finanzriskanten Unw√§gbarkeiten bewahren m√∂chte, sollte sich fr√ľhzeitig √ľber die familienrechtlichen M√∂glichkeiten beraten lassen. Darin sollten Ihre Fragen gekl√§rt werden:

  • Welche Variante des Ehevertrages pa√üt bei welcher Familienkostellation?
  • Wie k√∂nnen Verm√∂genswerte vor dem Zugriff Dritter innerhalb der Familie gesch√ľtzt werden?
  • Wann besteht ein Zustimmungserfordernis des Ehegatten bei Verm√∂gens√ľbertragungen?
  • Welche Gestaltungsformen gibt es bei Ehevertr√§gen?
  • In welchen F√§llen ist ein Ehevertrag mit G√ľtertrennung als kritisch zu beurteilen?
  • Welche Besonderheiten gelten bei Gesamtverm√∂gensgesch√§ften (z. B. Immobilien, Firmenbeteiligungen etc.)?

Fragen √ľber Fragen, die wir gerne gemeinsam mit Ihnen kl√§ren. Rufen Sie uns bitte einfach an. Wir helfen Ihnen, eine rechtliche Absicherung Ihrer Familienverm√∂genswerte zu erreichen.

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Von

Uwe Martens ist Rechtsanwalt bei elixir rechtsanwälte | martens & partner, Frankfurt am Main. Er ist besonders in den Bereichen Wirtschafts- / Unternehmensrecht, Inkasso / Inkasso-Abwehr und Recht der freien Berufe (insb. Arztrecht) tätig.

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