Erfahrungen & Bewertungen zu elixir rechtsanwälte Arbeitsgericht Frankfurt/M.: erfolgreiches Urteil gegen ScheinselbstĂ€ndigkeit einer freien Mitarbeiterin

Arbeitsgericht Frankfurt/M.: erfolgreiches Urteil gegen ScheinselbstÀndigkeit einer freien Mitarbeiterin

Eine langjĂ€hrige Mitarbeiterin eines von uns vertretenen Arbeitgebers klagte nach Erhalt ihrer KĂŒndigung vor dem Arbeitsgericht Frankfurt/M. Brisanz erhielt die Klage nicht nur, weil die KĂŒndigung fĂŒr unwirksam erklĂ€rt werden sollte, sondern weil die KlĂ€gerin zugleich festgestellt wissen wollte, dass sie eigentlich eine Arbeitnehmerin und keine freie Mitarbeiterin gewesen sei und daher durchaus beachtliche Lohnnachzahlungen verlangen könne.

ACHTUNG: Freie Mitarbeiter können zur tickenden Zeitbombe werden!

Zum Hintergrund: Der Arbeitgeber hatte dank einer vorgeblichen „Selbstanzeige“, also Mitteilung der ehemaligen Mitarbeiterin an Finanzamt und Deutschen Rentenversicherung (DRV), etliche Verfahren gegen sich laufen: Das Finanzamt veranlasste eine BetriebsprĂŒfung, um zu klĂ€ren, ob unrechtmĂ€ĂŸig Lohnsteuer und / oder Umsatzsteuer nicht abgefĂŒhrt wurde. Die DRV fĂŒhrte ebenfalls eine BetriebsprĂŒfung durch, von der sĂ€mtliche angestellten und freien Mitarbeiter umfasst waren. Es entstand eine erhebliche Unruhe im Betrieb, weil die DRV alle freien Mitarbeiter anschrieb, um deren Status (freie Mitarbeit oder Arbeitnehmer) zu klĂ€ren. Regressforderungen der DRV im sechsstelligen Bereich drohen dem Arbeitgeber. Derzeit findet die Schlussbesprechung mit der DRV statt.

Kein PrĂ€judiz bei arbeitsgerichtlichen Entscheidungen fĂŒr DRV-PrĂŒfung, aber …

Obwohl Entscheidungen im arbeitsgerichtlichen Verfahren keinerlei Auswirkung, also kein PrĂ€judiz, fĂŒr das Verfahren bei der DRV haben, kann – je nach Verfahrensverlauf – die Argumentation aus dem Verfahren berĂŒcksichtigt werden. Sofern eine Beweisaufnahme beim arbeitsgerichtlichen Verfahren erfolgte, können die Aussagen als Tatsachenfeststellungen im PrĂŒfverfahren bei der DRV eingebracht werden. Da es sich um Aussagen vor einem Gericht handelt und dort die Wahrheitspflicht herrscht, kommt diesen Ergebnissen der Beweisaufnahme ein durchaus beachtlicher Stellenwert zu.

Erfolgshebel: Individuelle Beurteilung der TĂ€tigkeit maßgeblich

Um Erfolg bei einer Streitigkeit ĂŒber die Frage der SelbstĂ€ndigkeit vor dem Arbeitsgericht zu haben, ist grĂŒndliche Vorarbeit und eine detailorientierte Aufarbeitung der tatsĂ€chlichen HintergrĂŒnde unumgĂ€nglich. Diese zeitaufwendige Arbeit lohnt! Arbeitsgerichte entscheiden derartige Streitigkeiten regelmĂ€ĂŸig nach den zivilprozessualen Darlegungs- und Beweislastregeln. Kurzum: Können Sie als Arbeitgeber den Nachweis fĂŒhren, dass das freie MitarbeiterverhĂ€ltnis auch als solches tatsĂ€chlich und nachweislich gefĂŒhrt wurde, wird der ehemalige Mitarbeiter in die Beweisnot kommen und das Verfahren verlieren. Das A und O der Klageerwiderung liegt also in der grĂŒndlichen Aufarbeitung der Vergangenheit. Wer hier ĂŒber die hinreichende forensische, also gerichtliche, Erfahrung verfĂŒgt, wird all die Punkte zusammenzutragen wissen, die fĂŒr eine erfolgreiche Verteidigung zwingend erforderlich sind.

So war es auch in dem von uns betreuten Verfahren: Dank detaillierter Aufarbeitung durch uns konnten wir SachverhaltsausfĂŒhrungen machen und belegen, die die Gegenseite in Beweisnot brachte. Bereits nach der ersten mĂŒndlichen Verhandlung fiel das Urteil zu Gunsten unserer Mandantschaft aus: Die Klage wurde abgewiesen.

TIPP:
Kommen Sie so frĂŒh wie möglich zu uns, um freie MitarbeiterverhĂ€ltnisse ĂŒberprĂŒfen zu lassen, abzusichern oder um Sie in Streitverfahren frĂŒhzeitig zu verteidigen. Wir haben Erfahrungen in teuren sozialversicherungsrechtlichen Streitigkeiten. Wir beraten Sie gerne! Bitte rufen Sie uns an: 069 – 95 92 91 91-0

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Von

Rechtsanwalt Uwe Martens

Uwe Martens ist Rechtsanwalt bei elixir rechtsanwÀlte | martens & partner, Frankfurt am Main. Er ist besonders in den Bereichen Wirtschafts- / Unternehmensrecht, Inkasso / Inkasso-Abwehr und Recht der freien Berufe (insb. Arztrecht) tÀtig.

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