Abmahnung: Vorsicht vor modifizierten Unterlassungserklaerungen

Ein oft geratener „Trick“ bei Abmahnungen ist es, eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese enthält dann eine lediglich angemessene und vom zuständigen Gericht zu prüfende Vertragsstrafe sowie die Floskel „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht aber gleichwohl rechtsverbindlich“. Der „Trick“ liegt darin, die oft enormen Streitwerte auf ein Minimum zu senken, sodass es in einem möglichen Rechtsstreit nur noch um die Höhe der geforderten Anwaltsgebühren geht. Im Prinzip ein gut gemeinter Rat. Aber:

Die Abmahnung entbehrt oft jeder Grundlage. So war einer unserer Mandanten zum behaupteten Zeitpunkt der Urheberrechtsverletzung gerade auf dem Weg in den Urlaub. Es muss sich also um einen Fehler, eine absichtlich falsche Abmahnung oder um ein noch unbekanntes Problem handeln. Nur besteht dieses auch nach Abgabe der Unterlassungserklärung noch fort. Die Abgabe der Unterlassungserklärung birgt also das Risiko, dass man zukünftig gleich mehrmals wegen der gleichen Sache wieder in Anspruch genommen wird und dies gleich mit einer Vertragsstrafe von oft mehreren tausend Euro. Auch hat die Unterlassungserklärung keine Laufzeit und kann nicht gekündigt werden.

Vorsicht also bei der vorschnellen Abgabe einer Unterlassungserklärung. Eine professionelle Beratung vom Anwalt kann diese nicht ersetzen. Rufen Sie uns an, wir helfen Ihnen gerne weiter!

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Florian Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Erbrecht.

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