Achtung bei Markenanmeldung: seit dem 01.01.2012 gilt neue Nizzaer Klassifikation

Seit dem 01.01.2012 gilt die 10. Ausgabe der „Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)“.

Die neue Klassifizierung muss ab jetzt bei Anmeldungen berücksichtigt werden, da es ansonsten zu Beanstandungen der Anmeldung von Seiten des Markenamtes kommen kann. Die Änderungen sind durchaus umfangreich und enthalten eine vollständige Überarbeitung der bisher geltenden Klassifikationsregeln. Einige neue Begriffe wurden neben Streichungen bisher bestehender Begriffe eingeführt und auch zahlreiche Änderungen in der Zuordnung zu den einzelnen Klassen vorgenommen.

Eine Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen finden Sie in der pdf- Datei Übersicht des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Bislang wurde die Nizzaer Klassifikation in einem 5-Jahres-Turnus geändert. Neu hinzu kommt jetzt eine jährliche Aktualisierung. Ein Grund mehr also bei der Markeneintragung und Markenanmeldung stets gut beraten zu sein. Hierfür haben Sie uns!

 

Links: Nizzaer Klassifikation 10. Ausgabe, ab 01.01.2012

 

 

 

Englische/franzoesische Fassungen

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Florian Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Erbrecht.

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