An die Unterscheidungskraft einer Marke darf keine zu hohe Anforderung gestellt werden: Link economy

Soll eine Marke eingetragen werden, so muss diese Unterscheidungskraft besitzen und darf nicht lediglich beschreibend für das Produkt oder die Dienstleitung sein.  So konnte die Marke „Apple“ leicht für Computer eingetragen werden. Für den Handel mit Äpfeln wäre dies aber nicht möglich.

Der BGH hat jetzt entschieden, dass bei der Versagung einer Markeneintragung aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht zu hohe Anforderungen gestellt werden dürfen.

Bei der Marke „Link economy“ sei ein verständlicher Sinngehalt zu entnehmen. „Link“ sei das englische Wort für Verbindung oder verbinden. Unter Link werde eine Verknüpfung auf einer Webseite mit einem anderen Dokument verstanden. Das englische Wort „economy“ bedeute „Wirtschaft“, „Ökonomie“ oder „Wirtschaftlichkeit“. Der Gesamtbegriff „Link economy“ könne als Wirtschaftlichkeit einer Verlinkung im Internet gedeutet und als Wert einer Internetseite verstanden werden, so das Bundespatentgericht.

Die Rechtsbeschwerde beim BGH war begründet.

Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet.

Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, sei ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genüge, um das Schutzhindernis zu überwinden, so der BGH.  Abzustellen sei dabei auf die Anschauung des angesprochenen Verkehrs. Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen.

Ob Ihre Marke eintragungsfähig ist, klären wir im Vorfeld mit Ihnen ab, um unnötige Kosten bei der Zurückweisung einer Eintragung zu vermeiden.

Ihr Rechtsanwalt Florian Schuh

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Florian Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Erbrecht.

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