Geschmacksmuster gewinnen an Bedeutung; Marken, Gebrauchsmuster und Patente schwächer

Gewerbliche Schutzrecht wie Marken, Patente, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster sind weiterhin sehr gefragt.

Nach Angaben des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) vom 12.04.2012 gewinnen die Geschmacksmuster auffallend stark an Bedeutung. Marken und Gebrauchsmuster schnitten dagegen schwächer ab. Dabei ist auch auffällig, dass Patentanmelder zu ca. 80% aus Deutschland stammen. Offensichtlich sind wir auch weiterhin das Land der Erfinder. Und das mit allein etwa 60.000 Erfindungen im letzten Jahr. Dabei sind Baden-Wurttemberg und Bayern die Spitzenreiter und dies vor allem im Fahrzeug und Maschinenbau.

Markenanmeldungen gab es rund 64.000 im letzten Jahr, was einen leichten Rückgang zum Vorjahr bedeutet. Auffällig ist allein der große Anstieg von Geschmacksmusteranmeldungen. Die Zahl der angemeldeten Geschmacksmuster stieg im Jahr 2011 auf 52.585. Dies bedeutet ein Plus von 7,1% im Vergleich zu 2010.

Im Gegensatz zum Patent und Gebrauchsmuster schützt das Geschmacksmuster ausschließlich die ästhetische Gestaltung eines Produkts. Dieses muss Neuheit und Eigenheit besitzen. Dann kann es durch ein Geschmacksmuster geschützt werden. Wer Inhaber eines Geschmacksmusters ist, kann insbesondere das Herstellen, Anbieten, Inverkehrbringen, die Ein- oder Ausfuhr oder den Gebrauch eines Erzeugnisses Dritten verbieten.

Das Urheberrecht taucht hier natürlich nicht auf. Urheberrechte entstehen ohne Eintragung ganz von selbst.

Wenn auch Sie Ihre Produkte schützen wollen, können wir Ihnen weiterhelfen. Schnell und unkompliziert. Kontaktieren Sie uns! 

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Florian Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Erbrecht. Weitere Infos auch bei Google+

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