Marken eintragen wieder erleichtert

Es gibt einige Hürden, die der zukünftige Markeninhaber überwinden muss, bevor seine Marke sicher beim Patent- und Markenamt eingetragen ist. So prüft beispielsweise auch das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung das Vorhandensein sog. absoluter Schutzhindernisse. Der Prüfungsmaßstab ist hierbei jedoch nicht zu jeder Zeit der selbe.

Absolutes Schutzhindernis ist auch das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft. So konnte man selbstverständlich den Begriff „Apple“ für Computer und ähnliches schützen lassen, nicht möglich wäre dies jedoch für den Verkauf von Äpfeln. Die Marke darf nicht unmittelbar auf die Waren und Dienstleitungen schließen lassen. Ob dies der Fall ist, prüft zunächst das Markenamt vor jeder Eintragung.

Seit Anfang diesen Jahres (2013) ist die zuletzt sehr strenge Prüfung wieder spürbar lockerer geworden. Nicht zuletzt dürfte dies auch an einigen einschlägigen Gerichtsentscheidungen liegen, nach welchen die Ablehnung des Markenamts wieder aufgehoben werden musste.

So war es Anfang 2012 nicht möglich, eine Marke „characterline24“ für einen LkW-Zulassungsdienst einzutragen. Anfang 2013 gelang die Eintragung einer Marke „agency meets climbing“ für einen Anbieter von Kletterkursen für Geschäftsführer völlig problemlos. Dies obwohl man von „characterline24“ nicht sofort auf eine bestimmte Dienstleistung schließen kann, was bei „agency meets climbing“ ohne Weiteres möglich ist.

Um Ihnen unnötige Kosten der Markenfindung und Markeneintragung zu ersparen, halten wir uns ständig über die Eintragungspraktiken der Markenämter auf dem Laufenden. So können wir Ihnen in den meisten Fällen sofort sagen, ob eine Marke eingetragen werden kann oder nicht. Nutzen Sie hierzu auch unser Markenprüfungsformular für eine kostenlose Ersteinschätzung.
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Florian Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Erbrecht.

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