Marken müssen benutzt werden sonst droht Verfall

Marken, die nicht benutzt werden, verfallen. Dies wurde jetzt wieder vom Bundesgerichtshof (BGH) aufgrund eines Streits um die Gemeinschaftsmarke „Zappa“ (Musiker Frank Zappa) bestätigt. Der Markeninhaber wollte gegen den Namen des Musikfestivals „Zappanale“ vorgehen und unterlag (Urteil vom 31.05.2012, Az.: I ZR 135/10).

Der Beklagte bekam mit der Argumentation recht, die Gemeinschaftsmarke „Zappa“ sei zu löschen, weil der Kläger die Marke nicht im Sinne von Art. 15Abs. 1 und Abs. 2a) der Verordnung Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke innerhalb von fünf Jahren nach der Eintragung in der Europäischen Union benutzt habe.
Nicht ausreichend war die Verwendung des Domainnamens „zappa.com“. Dieser stelle keine markenmäßige Verwendung der Bezeichnung „Zappa“ dar. Die Marke war daher zu löschen und eine Verletzung kam schon deshalb nicht in Betracht.
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Florian Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Erbrecht.

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