Markeneintragung „Habemus Papam“ nicht möglich

Habemus Papam – Wir haben einen Papst. Zur aktuellen Meldung eine passende Markeneintragung: 2005 wurde diese angemeldet und zurückgewiesen. Es fehle der Marke jegliche Unterscheidungskraft, wertete das Deutsche Patent- und Markenamt.

Nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz standen der Eintragung absolute Schutzhindernisse entgegen. Der Satz darf daher auch weiterhin in Rom verkündet werden.

Möchten auch Sie eine Marke anmelden? Wir beraten Sie vorher über die Möglichkeiten der Eintragung, um eine Zurückweisung möglichst zu vermeiden. Rufen Sie uns an!

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Florian Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Erbrecht. Weitere Infos auch bei Google+

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