Markenverletzung bekannter Marken leicht möglich – Beispiel Volkswagen

Wer mit Marken oder Bestandteilen sehr bekannter Marken wirbt, kann leicht als Markenverletzer in Anspruch genommen werden. Somit gilt: Augen auf bei der Werbung! In dem hier zugrundeliegenden Fall hatte eine Werkstatt (in Kooperation mit Dritten) mit Begriffen wie Volks-Spartarif, Volks-Farbe und Volks-DSL geworben. An diesem Beispiel sieht man deutlich, wie schnell Marken verletzt sind, ohne dass sich der Verletzer über die Konsequenz seiner Werbung gedanken gemacht hat. Oder hätten Sie vermutet, dass durch die Vorsilbe „Volks-“ die Marke Volkswagen verletzt werden konnte?

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Marke Volkswagen durchaus durch die verwendeten Begriffe verletzt werden kann. Diese sei so bekannt, dass ein großer Abstand zu dieser eingehalten werden muss. Dies gilt sicher für alle bekannten Marken. Hier sollte immer im Vorfeld geprüft werden, ob durch eine Werbeaktion oder anderweitige Markennutzung die Verletzung einer sehr bekannten Marke in Betracht kommt. Schnell kommt es hier zu teuren Verletzungsverfahren. Dabei ist eine Verletzung nicht unbedingt sofort zu erkennen, da es im Markenrecht nicht nur auf identische Bezeichnungen ankommt, sondern eben auch auf Ähnlichkeiten, die geeignet sind, eine Verwechslungsgefahr zu begründen.

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Florian Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Erbrecht. Weitere Infos auch bei Google+

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