Milka darf auch quadratische Tafeln anbieten, keine Verwechlungsgefahr mit Ritter Sport

So entschied das Oberlandesgericht Köln. Quadratische Milka-Tafeln können nicht mit den Tafeln von Ritter Sport verwechselt werden und sind deshalb nicht zu beanstanden. Entscheident sei weniger die Form als die Milka-Typische lila Farbgestaltung mit dem bekannten Schriftzug. Dadurch erkenne man auch quadratische Tafeln als Produkt von Milka und nicht als solches von Ritter Sport.

Der Fall zeigt deutlich, dass es in jedem Fall sinnvoll ist, vor dem Inverkehrbringen eines Produkt zu prüfen, ob damit eventuell Rechte Dritter verletzt werden. Immerhin ging es hier nur um die simple Form eines Quadrats. Und Milka hatte in der ersten Instanz vor dem Landgericht verloren.

Prüfen Sie daher unbedingt im Vorfeld, ob Sie eventuell Schutzrechte Dritter verletzen. Dies kann Ihnen erhebliche Kosten sparen. Wir untersützen Sie hierbei gerne mit unseren umfassenden Recherchemöglichkeiten. Rufen Sie uns an! 

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Florian Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Erbrecht.

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