Verteidigung gegen Abmahnungen und einstweilige Verfügungen

Wer sich gegen Abmahnungen und einstweilige Verfügungen erfolgreich verteidigen möchte, kommt oft nicht um die Erstellung von Schutzschriften herum. Jährlich werden rund 20.000 Schutzschriften bei den Gerichten eingereicht.

Gerade im Wettbewerbsrecht kommen oftmals sehr viele Gerichte als zuständig in Betracht. So kann es vorkommen, dass Schutzschriften an über 100 Gerichte geschickt werden müssen.

Wir bedienen uns daher zunehmend dem Zentralen Schutzschriftenregister (www.schutzschriftenregister.de). Leider haben sich bislang noch nicht alle Gerichte zur Beachtung der dort hinterlegten Schutzschriften verpflichtet. Wir gehen jedoch davon aus, das die Zahl der Beteiligten deutlich zunehmen wird.

 

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Florian Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Erbrecht.

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