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Reicht eine Unterschrift auf Tablet, iPad oder Handy? Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung werden Unterschriften auf PDF-Dokumenten heute zunehmend nicht mehr nach einem Ausdruck mit dem Stift auf Papier vorgenommen, sondern direkt auf dem Tablett oder iPad beziehungsweise iPhone erledigt. Aber ist eine solche digitale Unterschrift überhaupt rechtsgültig? Hier muss zunächst einmal geschaut werden, ob…
Aus der Anwaltstrickkiste: Wenn Unternehmen Geschäfte miteinander machen, telefonieren die Geschäftsführer häufig miteinander und besprechen die Vertragsinhalte mündlich. Bauunternehmer sprechen mit Handwerkern, Händler mit Zulieferern und so weiter. Wichtig: Nach dem deutschen Zivilrecht sind mündlich getroffene Vereinbarungen verbindlich. Pfiffige Unternehmer fassen nun die mündlich getroffene Vereinbarung schriftlich zusammen und senden dies an den Gesprächspartner. Viele…
Manchmal ist es notwendig mittels Altersbestimmung der Tinte festzustellen, wann genau etwas unterschrieben worden ist. Aber ist das überhaupt möglich? In einem uns vorliegenden Fall wurde ein Patent auf einen Dritten übertragen. Gegen den ursprünglichen Eigentümer wird nun vollstreckt. Der Gläubiger behauptet, das Patent wurde nur zu dem Zweck übertragen, um es der Zwangsvollstreckung zu…
Selten wird in die Vorbereitung des Forderungsmanagements viel Energie gesteckt. Dabei liegt dort die Chance, einen schnellen und wirksamen Forderungseinzug zu installieren. Wer besonders zügig sein möchte, sollte unbedingt darauf achten, daß sämtliche Absprachen und Vereinbarungen schriftlich in Dokumenten festgehalten werden. Schriftlich bedeutet hierbei nicht nur Textform a la Kleingedrucktem, Auftragsbestätigung oder Lieferschein, sondern ausdrücklich…