Erfahrungen & Bewertungen zu elixir rechtsanwälte Durch Gutachten das Alter einer Unterschrift bestimmen - Altersbestimmung der Tinte

Durch Gutachten das Alter einer Unterschrift bestimmen

Manchmal ist es notwendig mittels Altersbestimmung der Tinte festzustellen, wann genau etwas unterschrieben worden ist. Aber ist das ĂŒberhaupt möglich? In einem uns vorliegenden Fall wurde ein Patent auf einen Dritten ĂŒbertragen. Gegen den ursprĂŒnglichen EigentĂŒmer wird nun vollstreckt. Der GlĂ€ubiger behauptet, das Patent wurde nur zu dem Zweck ĂŒbertragen, um es der Zwangsvollstreckung zu entziehen. Er hatte die Übertragung daher nach dem Anfechtungsgesetz angefochten. Ein gerichtliches Gutachten sollte dann klĂ€ren, ob die Übertragung schon weit vor der Vollstreckung – und damit in Unkenntnis dieser – stattgefunden hat. Eine Anfechtung wĂ€re dann nĂ€mlich nicht erfolgreich.

Die Altersbestimmung der Tinte des Kugelschreibers wĂŒrde in einem solchen Fall Gewissheit schaffen. Wurde der Vertrag mit einem Kugelschreiber unterzeichnet, so beginnt mit dem Zeitpunkt des Auftragens der Tinte ein Alterungsprozess. Die Tinte trocknet und verliert Lösungsmittel. Dieser nachweisbare Alterungsprozess ist nach ca. zwölf Wochen vollstĂ€ndig abgeschlossen. Die Untersuchung ist aufwendig und es gibt kaum SachverstĂ€ndige in diesem Bereich. Technische Details zu dieser Untersuchung finden Sie z.B. hier.

Eine weitere Möglichkeit besteht darin, festzustellen, ob es die verwendete Tinte oder das Papier zum Zeitpunkt der behaupteten Unterschriftsleistung ĂŒberhaupt schon gab. Weitere Ansatzpunkte gibt es derzeit nicht. In unserem Fall war eine Bestimmung daher gar nicht möglich. Es kam auf die Frage an, ob die Unterschrift vor vier Monaten oder schon vor etwas ĂŒber einem Jahr geleistet wurde. Dies ist derzeit unmöglich festzustellen. Den Prozess haben wir daher gewonnen. Denn den Beweis, dass die Anfechtung berechtigt ist, muss derjenige fĂŒhren, der sich auf die Anfechtung beruft.

Soll eine Begutachtung stattfinden, so ist das sog. selbststĂ€ndige Beweisverfahren eine gute Möglichkeit. Es ist weniger aufwendig und damit kostengĂŒnstiger als ein herkömmliches Gerichtsverfahren.

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Rechtsanwalt Dipl. Jur. Florian N. Schuh

Florian N. Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwÀlten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den TÀtigkeitsschwerpunkten Handels-, Gesellschafts- und Unternehmensrecht sowie Schutzrechte. KONTAKT Tel.: 069 95 92 91 90 Mail: schuh@recht-hilfreich.de

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