Patentanmeldungen auf Rekordniveau

Soviele Anfragen wie nie zuvor sind im Jahr 2017 beim Europäischen Patentamt in München eingegangen. Von insgesamt 166.000 Anträgen wurden immerhin 106.000 Patente eingetragen. Das Land, aus welchem der höchste Anstieg von Patentanmeldungen kommt, ist China. Allein der Konzern Huawei 2.398 Patentanmeldungen eingereicht. An der Spitze der Anmeldungen sind aber nach wie vor die USA, auf deren Konto immerhin 26% aller Anmeldungen gehen. Deutschland ist mit 15% dabei und zählt somit auch zu den Spitzenreitern bei Patentanmeldungen. Dort folgt Siemens Huawei auf Platz zwei.

Unternehmen mit einem sog. EPA-Patent können ihren Schutz auf 44 Länder ausweiten. Allerdings müssen die Patente nochmals in jedem einzelnen Land anerkannt werden. Die EU arbeitet derzeit bereits an einem Einheitspatent.

 

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Florian Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Gesellschafts- und Unternehmensrecht sowie Markenrecht. Weitere Infos auch bei Google+

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