Erfahrungen & Bewertungen zu elixir rechtsanwälte RĂŒcktritt vom Kaufvertrag | Unternehmensrecht & Wirtschaftsrecht - elixir rechtsanwĂ€lte - Frankfurt am Main

RĂŒcktritt vom Kaufvertrag

Immer wieder werden unsere Mandanten von deren Kunden mit einem RĂŒcktritt vom Kaufvertrag konfrontiert. Offenbar ist die Meinung noch immer weit verbreitet, man können von jedem Vertrag innerhalb von zwei Wochen zurĂŒcktreten bzw. es bestehe grundsĂ€tzlich ein Widerrufsrecht.

RĂŒcktritt vom Kaufvertrag

Bei den Kunden ist die Verwunderung dann nicht selten groß, wenn der VerkĂ€ufer den RĂŒcktritt ablehnt. TatsĂ€chlich gibt es grundsĂ€tzlich kein RĂŒcktrittsrecht von KaufvertrĂ€gen. „Pacta sunt servanda“ ist einer der wichtigsten GrundsĂ€tze im Vertragsrecht und beschreibt das Prinzip der Vertragstreue. Kurz: VertrĂ€ge sind einzuhalten und bindend. Hiervon gibt es nur ganz bestimmte Ausnahmen. Die bekannteste ist das sog. FernabsatzgeschĂ€ft. Den meisten in Form des Kaufs ĂŒber einen Online-Shop im Internet bekannt. Hierzu gibt es eine gesetzliche Ausnahmen, die den Widerruf des Vertrages regeln (§ 312g BGB). Nur in diesen FĂ€llen, gibt es ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.

Hat Ihr Kunde also bei Ihnen im LadengeschĂ€ft ein Produkt gekauft oder eine Bestellung abgegeben, dann ist dies verbindlich und einzuhalten. Ein Widerrufsrecht gibt es hier nicht! Auch ein RĂŒcktritt vom Kaufvertrag ist generell ausgeschlossen, wenn es keinen besonderen Grund hierfĂŒr gibt.

Etwas schwieriger liegt der Fall, wenn der Kunde Sie nach einem Besuch anruft und die Bestellung dann telefonisch abgibt. Bei einer telefonischen Bestellung greift das Fernabsatzrecht eigentlich. Allerdings nicht, wenn der Kunde vorab bei Ihnen die Möglichkeit hatte, die Ware zu prĂŒfen und anzuschauen. Inwieweit das tatsĂ€chlich ausreicht, ist eine Frage des Einzelfalls. In den meisten FĂ€llen wĂ€re hier aber ein Widerrufsrecht zu bejahen.

Fazit: Kunden haben generell außerhalb von FernabsatzgeschĂ€ften keine Widerrufs- oder RĂŒcktrittsrecht von einem geschlossenen Kaufvertrag. Das gilt selbstverstĂ€ndlich auch dann, wenn der Vertrag noch nicht von Ihnen ausgefĂŒhrt wurde. Z.B. wenn nur eine Bestellung vorliegt, diese aber von Ihnen noch nicht bestĂ€tigt oder ausgefĂŒhrt wurde. Auch an einseitige ErklĂ€rungen ist der Kunde zunĂ€chst gebunden.

Bei Fragen zum RĂŒcktritt oder Widerrufsrecht von KaufvertrĂ€gen können Sie mich gerne kontaktieren.

Ihr Rechtsanwalt Florian N. Schuh

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Rechtsanwalt Dipl. Jur. Florian N. Schuh

Florian N. Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwÀlten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den TÀtigkeitsschwerpunkten Handels-, Gesellschafts- und Unternehmensrecht sowie Schutzrechte. KONTAKT Tel.: 069 95 92 91 90 Mail: schuh@recht-hilfreich.de RA Schuh bei LinkedIN

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