Erfahrungen & Bewertungen zu elixir rechtsanwälte Wettbewerbsverbot | Unternehmensrecht & Wirtschaftsrecht - elixir rechtsanwĂ€lte - Frankfurt am Main

Wettbewerbsverbot

In vielen VertrÀgen findet sich ein Wettbewerbsverbot. Besteht dieses nicht schon von Gesetz wegen, dann empfiehlt sich auch hÀufig die Aufnahme einer entsprechenden Klausel. Dies kann in GesellschaftsvertrÀgen der Fall sein, aber auch in ArbeitsvertrÀgen, HandelsvertretervertrÀgen oder Dienstleistungsvereinbarungen sowie in NDA verbunden mit einem LOI. Das Einsatzfeld von Wettbewerbsverboten ist vielfÀltig. Meist soll damit eine gewisse Treuepflicht der Vertragsparteien festgehalten werden.

WĂ€hrend der Vertragslaufzeit und innerhalb eines bestimmten Zeitraums nach Beendigung des VertragsverhĂ€ltnisses dĂŒrfen die Parteien weder unmittelbar noch mittelbar in Konkurrenz zu der anderen Vertragspartei treten.

Gesetzliche Regelungen findet man in den §§ 74ff. HGB.

In einem Arbeitsvertrag kann das Wettbewerbsverbot z.B. so aussehen:

FĂŒr die Dauer des ArbeitsverhĂ€ltnisses ist der Mitarbeiter verpflichtet, jeglichen Wettbewerb zum Arbeitgeber zu unterlassen, gleich, ob dies auf eigene oder fremde Rechnung geschieht. Dem Mitarbeiter ist jede direkte oder indirekte, entgeltliche oder unentgeltliche TĂ€tigkeit fĂŒr oder im Interesse von Konkurrenten untersagt. Der Mitarbeiter darf sich auch weder mittelbar noch unmittelbar an Unternehmen, die mit dem Arbeitgeber in Wettbewerb stehen, beteiligen.

Daneben sollten auch eine Vertragsstrafe fĂŒr den Fall eines Verstoßes und die Möglichkeit der fristlosen KĂŒndigung aufgenommen werden.

Besteht bereits eine Wettbewerbsvereinbarung, dann stellt sich regelmĂ€ĂŸig die Frage, welche Reichweite diese Vereinbarung hat. Insbesondere wenn ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart wurde, kann dies fĂŒr die Parteien eine erhebliche BeeintrĂ€chtigung darstellen.

Wettbewerbsverbot

So hatte ich einen Mandanten, der bei einer Halbleiterfirma als Gesellschafter und GeschĂ€ftsfĂŒhrer tĂ€tig war. Er stellte dem Unternehmen sein gesamtes Know-How zur VerfĂŒgung. Dann allerdings erfolge die KĂŒndigung und Abberufung als GeschĂ€ftsfĂŒhrer. Ebenso wurde er als Gesellschafter aus der Firma ausgeschlossen. Kann der Ausgeschlossene aber nichts anderes als den Halbleitervertrieb, dann stellt sich die Frage, wie mit diesem Arbeitsverbot umzugehen ist. Faktisch kann einem durch das Wettbewerbsverbot jede Möglichkeit genommen werden, beruflich neu Fuß zu fassen. Dies jedenfalls fĂŒr die Dauer des Wettbewerbsverbots. GlĂŒcklicherweise war es mir in diesem Fall möglich, eine Vereinbarung auszuhandeln, die es meinem Mandanten ermöglichte, trotz des Wettbewerbsverbots eine TĂ€tigkeit aufzunehmen.

WĂ€hrend der Vertragsverhandlungen hĂ€tte man diesen Fall natĂŒrlich vorhersehen mĂŒssen. Bevor Sie ein Wettbewerbsverbot vereinbaren, empfiehlt sich daher eine genaue PrĂŒfung der Vereinbarung.

Haben Sie Fragen zum Wettbewerbsverbot und zum Umgang mit diesem? Kontaktieren Sie mich. Gerne Helfe ich Ihnen weiter.

Ihr Rechtsanwalt Florian N. Schuh

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Rechtsanwalt Dipl. Jur. Florian N. Schuh

Florian N. Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwÀlten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den TÀtigkeitsschwerpunkten Handels-, Gesellschafts- und Unternehmensrecht sowie Schutzrechte. KONTAKT Tel.: 069 95 92 91 90 Mail: schuh@recht-hilfreich.de RA Schuh bei LinkedIN

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