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Tagsarchive: Ausgleichsanspruch

Was passiert, wenn eine Ehe zerbricht, in der beide Partner gemeinsam ein Unternehmen aufgebaut haben? Neben den ohnehin belastenden familienrechtlichen Fragen zu Scheidung, Unterhalt und Zugewinnausgleich tritt in solchen Fällen häufig ein zweites, oft unterschätztes Konfliktfeld hinzu: der gesellschaftsrechtliche Streit um das gemeinsam geschaffene Unternehmen. Viele betroffene Eheleute wissen gar nicht, dass zwischen ihnen –…
In einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hat dieser entschieden (BGH Urteil vom 21.07.2016 - I ZR 229/15), dass der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters (Handelsvertreterausgleichsanspruch) einem Kommissionsagenten bei Beendigung des Kommissionsagenturvertrags ebenfalls zusteht. Bedingung ist allerdings, dass dem Kommittenten bei Beendigung des Vertragsverhältnisses der Kundenstamm überlassen wird und der Kommissionsagent in die Absatzorganisation eingebunden ist. Dies…
  Die „Zuführung unwägbarer Stoffe“, wie es in § 906 BGB so schön umschrieben ist, hört sich zunächst bedrohlich an. Schließlich möchte niemand die Zuführung von unwägbaren Stoffen auf sein Eigentum dulden müssen. Bei näherer Betrachtung stellt man aber fest, dass unter diese Vorschrift auch so alltägliche Dinge wie Geräusche, Gerüche und auch der Rauch…