Erfahrungen & Bewertungen zu elixir rechtsanwšlte Rechts vor links auf Parkpl√§tzen. H√§tten Sie¬īs gewusst? | Unternehmensrecht & Wirtschaftsrecht - elixir rechtsanw√§lte - Frankfurt am Main

Rechts vor links auf Parkpl√§tzen. H√§tten Sie¬īs gewusst?

Gilt rechts vor links auch auf Parkpl√§tzen? Nicht immer! Die Vorfahrtsregel findet sich in ¬ß 8 StVO und ist damit eine Regelung f√ľr den √∂ffentlichen Stra√üenverkehr. Private Firmenparkpl√§tze oder die Parkpl√§tze vor dem Supermarkt sind aber i.d.R. nicht dem √∂ffentlichen Stra√üenverkehr zuzurechen, sondern rein privat.

Daran √§ndert auch nichts der oft zu lesende Hinweis: „Auf diesem Parkplatz gilt die StVO“. Denn diese Regelung kann zwischen den Unfallgegnern keine Wirkung entfalten. Im Verh√§ltnis zum Eigent√ľmer des Parkplatzes ist es am ehesten eine Allgemeine Gesch√§ftsbedingung (AGB) und als solche unwirksam.

Die Rechtsprechung wendet „rechts vor links“ dennoch als allgemeinen Grundsatz an. Dies aber nur in Ausnahmef√§llen, wenn der Parkplatz einen eindeutigen Fahrbahncharakter einer Stra√üe aufweist.

Ein Urteil hierzu finden Sie beim Landgericht Detmold unter dem Aktenzeichen 10 S 1/12 (Urteil vom 02.05.2012).

Bei Fragen zum Verkehrsrecht, können Sie sich gerne an mich wenden.

Ihr Rechtsanwalt Florian N. Schuh

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (1 Bewertungen, Durchschnitt: 5,00 von 5)
Loading...

Foto: © Verkehrsmeister РFotolia.com

Share Button

Von

Rechtsanwalt Dipl. Jur. Florian N. Schuh

Florian N. Schuh ist Rechtsanwalt und Partner bei den elixir rechtsanwälten | martens & partner, Frankfurt am Main, mit den Tätigkeitsschwerpunkten Handels-, Gesellschafts- und Unternehmensrecht sowie Schutzrechte. KONTAKT Tel.: 069 95 92 91 90 Mail: schuh@recht-hilfreich.de RA Schuh bei LinkedIN

Derzeit keine Kommentare.

Hinterlassen Sie einen Kommentar (wird hier mit dem von Ihnen angegebenen Namen ohne eMail-Adresse veröffentlicht)

Kommentar

ANTI-SPAM-FRAGE: