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Kategoriearchive: Unternehmerrecht

Ein NCNDA ist eine besondere Form der Geheimhaltungsvereinbarung, die neben der Vertraulichkeit auch die Nichtumgehung von vermittelnden Personen oder Geschäftspartnern absichert. Eine „normale“ NDA (Geheimhaltungsvereinbarung) schützt dagegen ausschließlich vertrauliche Informationen, ohne zwingend Geschäftsbeziehungen und Vermittlerkontakte vertraglich abzusichern. Was ist eine Geheimhaltungsvereinbarung (NDA)? Eine NDA („Non-Disclosure Agreement“) ist eine vertragliche Vereinbarung, mit der sich eine oder…
Künstliche Intelligenz und Recht im Unternehmen - kaum ein Thema beschäftigt aktuell Geschäftsführer und Compliance-Verantwortliche so sehr wie die Frage, wie sich KI rechtssicher im Unternehmen einsetzen lässt. Unternehmen müssen beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) zahlreiche rechtliche Vorschriften beachten, die vor allem durch die neue EU-KI-Verordnung und die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorgegeben werden. Besonders relevant…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem wegweisenden Urteil vom Juli 2023 die Spielregeln für Gesellschafter in Zwei-Personen-GmbHs grundlegend verändert. Die Entscheidung, die in Fachkreisen für Aufsehen sorgt, erleichtert den Ausschluss eines Gesellschafters erheblich und könnte die Dynamik in vielen kleinen Unternehmen nachhaltig beeinflussen. Bislang war es in Zwei-Personen-GmbHs oft ein Ding der Unmöglichkeit, einen unliebsamen…
Haben Sie einen Vertrag abgeschlossen und möchten Sie an diesem nicht mehr festhalten? Dann gibt es grundsätzlich folgende Möglichkeiten, einen Vertrag zu beenden: Kündigung Widerruf Anfechtung Wegfall der Geschäftsgrundlage Eine Kündigung oder auch ein Widerruf ist grundsätzlich nur möglich, wenn diese Rechte im Vertrag vorgesehen sind oder wenn es ein gesetzliches Widerrufs- oder Kündigungsrecht gibt.…
Besonders wenn sich zwei Gesellschafter im Verhältnis 50:50 gegenüberstehen und nicht mehr miteinander können, verhärten sich bei Gesellschafterstreitigkeiten schnell die Fronten. Das ist oft nicht sonderlich ratsam, weil viele GmbH-Satzungen zu oberflächlich verfasst wurden und keine adäquaten Lösungsmöglichkeiten bieten. Es fehlen regelmäßig spezielle Satzungsregelungen für den Streitfall. Deshalb gibt es nach dem Gesetz nur drei…
Das Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG) legt die Haftung für Umweltschäden fest und betrifft in erster Linie Unternehmen, die Umweltauswirkungen haben könnten. Geschäftsführer einer GmbH haben eine Verantwortung sicherzustellen, dass die GmbH die Anforderungen des Umwelthaftungsgesetzes einhält, um eine persönliche Haftung zu vermeiden. Zu den Pflichten gehören: 1. Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen: Der Geschäftsführer muss sicherstellen, dass das…
Belege von Geschäftsessen, Reiseabrechnungen und sonstige Auslagen, die im Rahmen der Tätigkeit als Geschäftsführer anfallen, werden in der Regel sang- und klanglos von der Firma erstattet. Erst wenn sich das Verhältnis zwischen Gesellschaftern und Geschäftsführung eintrübt, wandert der Blick in die Bücher, genauer: in die Spesenabrechnungen. Schnell wird hier manch Anwalt fündig: War das Essen…
Jeden Geschäftsführer trifft eine so genannte Neutralitätspflicht, d. h. er hat sämtliche Gesellschafter einer GmbH stets gleich zu behandeln und darf sich nicht auf die Seite eines Gesellschafters stellen. Dies folgt aus der "gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht", die den Geschäftsführer trifft. Hieraus können sich Fürsorge- und Rücksichtnahmepflichten für den Geschäftsführer ergeben. Er muss demnach auf die berechtigten…
Der Geschäftsführer einer GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) unterliegt von Gesetzes wegen bestimmten Sorgfalts- und Treuepflichten. Verletzt der Geschäftsführer diese Pflichten, kann er für entstandene Schäden persönlich haftbar gemacht werden. Wir geben Ihnen einige Beispiele für die Haftung des Geschäftsführers bei Verletzung der allgemeinen Sorgfalts- und Treuepflichten, die wir in unserer Anwaltspraxis bereits betreut und…
Hat eine GmbH ihre Steuern nicht bezahlt, schaut das Finanzamt ganz schnell, wer neben der GmbH für die Steuern noch in die Haftung genommen werden kann. Natürlich erhält sofort jeder der Geschäftsführer einen Haftungsbescheid. Doch nicht genug damit: Zusätzlich werden oft "faktische Geschäftsführer" in die Pflicht genommen, für die Steuerschuld einzustehen, sprich zu zahlen. Faktischer…
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