Derzeit vertreten wir eine Mandantin gegen Herrn Roland Paxino, der sich (Stand April 2024) in Deutschland (auch Frankfurt am Main) aufhält und Geschäfte im Bereich Shisha-Tabak und Shisha-Aromen mit unserer Mandantin machen wollte. Mit einem sogenannten Stickbooster und einem Tabakersatzstoff (541) wollte Herr Paxino eine geschäftliche Zusammenarbeit mit unserer Mandantin aufbauen.
Diese streitet sich nun mit Roland Paxino und möchte ihr investiertes Geld zurück.
Der Spiegel schrieb 2013 über den Multimillionär Roland Paxino: Der Tabakkönig. Wie das heute ist, darf natürlich jeder selbst beurteilen.
Unsere Mandantin investierte aufgrund mehrerer Zusagen seitens Roland Paxino eine nicht unerhebliche Summe in das Projekt. Die Investition beinhaltete dabei auch Zahlungen an Herrn Roland Paxino selbst sowie an Gläubiger seinerseits, z.B. an seinen Patentanwalt. Anschließend fingen die Probleme an und es kam zu einer außerordentlichen und fristlosen Kündigung einer Vereinbarung aus wichtigem Grund von Seiten unserer Mandantin.
Mehrere für unsere Mandantin entscheidende Tatsachen und Vorstellungen entsprachen nicht der Realität.
Wir raten grundsätzlich dazu, bei Investoren und Geschäftspartnern vorab einen Background-Check durchzuführen. Dies gilt insbesondere auch für den Bereich von Schutzrechten. Behauptet jemand, er habe eine Erfindung gemacht und alles sei geschützt und er selbst habe sehr viel Geld investiert, dann ist man gut beraten, diese Informationen genauestens zu überprüfen.
Bei Schutzrechten wie Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Geschmacksmustern etc. sollte nicht nur der Bestand in den einschlägigen Registern geprüft werden, es sollte auch in Erfahrung gebracht werden, inwieweit Einsprüche oder andere Rechtsmittel gegen diese Schutzrechte eingelegt wurden. So kann es frühere Anmeldungen geben, die grundsätzlich Priorität genießen. Ist der Schutz nicht zu 100% so, wie versprochen, dann kann das Projekt erheblich weniger wert sein, als ursprünglich angedacht.
Insbesondere den Stickbooster und den Tabakersatzstoff (541) betreffend, sollte sich jeder die Eintragungen in den Registern anschauen!
Im Fall des Roland Paxino ist unsere Mandantin zwischenzeitlich selbst Inhaberin bzw. Lizenznehmerin diverser Schutzrechte, die einen Stickbooster (Stick zur Aromatisierung von Rauch bzw. Dampf) sowie den Tabakersatzstoff betreffen. Schon aus diesem Grund, sollte jede Zusammenarbeit geprüft werden.
Bei Rückfragen ist Ansprechpartner Herr Rechtsanwalt Florian N. Schuh. Sie erreichen mich am besten per Mail unter schuh@recht-hilfreich.de
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