In Lizenzverträgen ist nicht selten vorgesehen, dass der Lizenznehmer an Dritte Unterlizenzen erteilen darf. Was aber geschieht mit dieser Unterlizenz, wenn der Lizenzvertrag keinen Bestand mehr hat? In den meisten Fällen des Erlöschens der Hauptlizenz wird die Unterlizenz nicht erlöschen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Hauptlizenz wegen Nichtausübung erloschen ist. Diese Auffassung wird…
Anders als im Aktienrecht, kennt das GmbH-Gesetz keinen Versammlungsleiter. Gesellschafterbeschlüsse müssen daher nicht zwingend durch einen Versammlungsleiter festgestellt werden. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Satzung der GmbH ausdrücklich einen Versammlungsleiter vorsieht. Sie sollten daher vor jeder Gesellschafterversammlung einen Blick in die Satzung werfen. Was hier geregelt ist, geht den gesetzlichen Regelungen in der…
Manchmal ist es notwendig mittels Altersbestimmung der Tinte festzustellen, wann genau etwas unterschrieben worden ist. Aber ist das überhaupt möglich? In einem uns vorliegenden Fall wurde ein Patent auf einen Dritten übertragen. Gegen den ursprünglichen Eigentümer wird nun vollstreckt. Der Gläubiger behauptet, das Patent wurde nur zu dem Zweck übertragen, um es der Zwangsvollstreckung zu…
Über eine Treuhand ist es möglich, Personen an Gesellschaften zu beteiligen, ohne dass diese nach außen in Erscheinung treten. Der mit der Treuhand beauftragte, wird Treuhänder genannt. Dieser Treuhänder ist unmittelbar an der Gesellschaft beteiligt, hält jedoch den Anteil für einen Dritten lediglich treuhänderisch. Über das Einsetzen eines solchen „Strohmanns“ können die wahren Beteiligten von…
"Wer ein unter Lebenden erworbenes Handelsgeschäft unter der bisherigen Firma mit oder ohne Beifügung eines das Nachfolgeverhältnis andeutenden Zusatzes fortführt, haftet für alle im Betriebe des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten des früheren Inhabers." § 25 Abs. 1 Satz 1 HGB Wird ein Handelsgeschäft auf einen neuen Inhaber übertragen, haftet dieser für alle Verbindlichkeiten des früheren Inhabers,…
Bei Gründer- und Startup-Szene denken die meisten sofort an Berlin oder London. Frankfurt am Main konnte in den letzten Jahren aber deutlich aufholen, sodass die Finanzmetropole Europas heute auch für Gründer sehr interessant ist. Die starke Wirtschaft als Voraussetzung für eine erfolgreiche Unternehmensgründung ist hier gegeben. Frankfurt ist eine der reichsten und wirtschaftsstärksten Städte Europas.…
Was tun, wenn der eigene und private Parkplatz ständig unbefugt von Dritten benutzt wird? Die Behörden helfen hier nicht. Denn Polizei und Ordnungsamt sind nur zuständig, wenn der Falschparker im Bereich des öffentlichen Straßenverkehrs parkt. Auch Abschleppen ist nicht die optimale Lösung. Denn: Für die Abschleppkosten müssen Sie zunächst selbst aufkommen. Meist zahlen die abgeschleppten…
Eine Marke finden und eintragen für Gründer und Startups bedeutet oft viele große Überlegungen. Wir geben Tipps für den Aufbau eines persönlichen Brandings. Die eigene Marke stellt einen eigenen Wert dar. Wussten Sie z.B., dass allein die Marke Apple 147,9 Milliarden $ wert ist? Jeder möchte gern als bekannte Marke wahrgenommen werden. Sollten Sie das…
Ein Business-Plan ist wichtig für Gründer und Startups und weit mehr als ein Papier für die Schublade. Doch von vielen Gründern wird er als lästig empfunden und notwendiges Übel um an Venture Capital oder Fördergelder zu kommen. Richtig angefangen und konsequent umgesetzt, kann der Business-Plan aber viel mehr sein. Ein guter Business-Plan ist Strategie und…
Franchise für Gründer und Startup wird zunehmend interessant. Franchisesysteme setzen allein in Deutschland im Jahr etwa 100 Milliarden Euro um. Tendenz steigend. Es gibt in jedem System eine Geschäftsidee, einen Franchisegeber und Franchisenehmer. Der Franchisegeber hat dabei das Knowhow und die entsprechenden Schutzrechte. Meist Patente und Marken, die er den Franchisenehmern zur Verfügung stellt und…
