In der Geschäftswelt spielt Vertrauen eine zentrale Rolle. Doch was passiert, wenn ein Geschäftsführer abberufen wurde, dies aber noch nicht im Handelsregister eingetragen ist? Dieses Thema betrifft nicht nur Unternehmen, sondern auch deren Geschäftspartner und kann weitreichende rechtliche Folgen haben. Was ist der Rechtsschein? Der Rechtsschein bezieht sich auf den Vertrauensschutz, den das Handelsregister bietet.…
Besprechung des Urteils des OLG Hamm vom 11.01.2024, Az.: 18 U 123/21 Zur Wirksamkeit des Insichgeschäfts zwischen GmbH & Co. KG und GmbH-Geschäftsführer. Die Gesellschaft A-GmbH & Co. KG (als Zedentin) und Herr K (als Zessionar) vereinbarten einen Abtretungsvertrag. Dabei handelte Herr K sowohl für sich selbst als auch für die Komplementär-GmbH, die wiederum die…
Immer wieder einmal stellt sich die Frage für Gesellschafter, aber auch für Geschäftsführer selbst, ob der Geschäftsführer einer GmbH oder auch GmbH & Co. KG persönlich haftbar gemacht werden kann, wenn er einen Vertrag abgeschlossen hat, mit denen die Gesellschafter nicht einverstanden waren oder der sich im Nachhinein als rechtlich oder wirtschaftlich nachteilig für die…
Darf ein Geschäftsführer im Namen der von ihm vertretenen Gesellschaft Geschäfte mit sich selbst machen? Das OLG Hamm (Urteil vom 11.01.2024, Az.: 18 U 123/21) hat mit einem aktuellen Urteil entschieden, dass nicht automatisch eine wirksame Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB (Verbot, Geschäfte mit sich selbst im Namen der Gesellschaft zu machen)…
Aktuelle Rechtsprechung (BGH Urteil vom 23.01.2024 - Az.: II ZB 7/23) In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) hat dieser entschieden, dass der Geschäftsführer einer GmbH keinen Anspruch aus dem Datenschutz (Art. 17 Abs. 1 DSGVO) auf Löschung seines Geburtsdatums und seines Wohnorts im Handelsregister hat. Bei der Gründung oder einem Wechsel der Personen, ist…
In dem Fall, von dem ich Ihnen heute berichten darf, geht es um die Wirksamkeit der Abberufung eines Geschäftsführers einer GmbH wegen eines eher allgemeinen Vertrauensverlustes. Hier hatte der Geschäftsführer jahrelang einseitig die Interessen nur einer Gesellschafterin bedacht und damit das Vertrauensverhältnis zwischen dem anderen Gesellschafter und ihm nachhaltig gestört. Der Geschäftsführer einer GmbH kann…
Nicht selten kommt es vor, dass ein Geschäftsführer einer GmbH abberufen werden soll. Für seine Abberufung ist die Gesellschafterversammlung zuständig. Ist der Geschäftsführer auch gleichzeitig Gesellschafter (Gesellschafter-Geschäftsführer), so kommt es regelmäßig zu Problemen, wenn es bei der Abstimmung zu einer Stimmengleichheit kommt (z.B. 50/50-Gesellschaft mit einem oder zwei Gesellschafter-Geschäftsführern. Ladung zur Gesellschafterversammlung Im Rahmen einer…
Aktuelle Rechtsprechung Sozialgericht Landshut Urteil vom 11.01.2024, Az.: S 1 BA 23/23 Bei der Einordnung der Frage, ob ein Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH sozialversicherungspflichtig ist, kommt es im wesentlichen auf die Frage an, ob der Geschäftsführer weisungsabhängig von der Gesellschafterversammlung ist oder nicht. Nach der neueren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, liegt keine Sozialversicherungspflicht vor, wenn beide Gesellschafter…
Die persönliche Haftung als GmbH-Geschäftsführer kann einen schnell und unerwartet treffen. Schnell ist es passiert und nicht immer gleich nachvollziehbar, warum es jetzt gerade einen erwischt. Hier sind ein paar klassische Beispiele, in den GmbH-Geschäftsführer persönlich mit ihrem Privatvermögen horrende Summen zahlen mussten, um den Schaden wiedergutzumachen: Darlehen: Wer erfolgreich eine GmbH betreibt, möchte natürlich…
Wenn Geschäftsführer freie Mitarbeiter als Scheinselbständige beschäftigen, kann dies schwerwiegende rechtliche und finanzielle Konsequenzen für das Unternehmen und die Geschäftsführer selbst haben. Das betrifft das Problem der Scheinselbständigkeit, also ob der freie Mitarbeiter tatsächlich selbständig tätig ist oder eher als Mitarbeiter angesehen wird. Dieses Problem tritt auf, wenn Personen, die tatsächlich wie Arbeitnehmer arbeiten, fälschlicherweise…
